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Es lebe die Freiheit!

15. Juni 2009 - 16:17

Viele haben den Glauben an die Demokratie verloren. Warum die Pessimisten richtig liegen und warum die demokratischen Systeme längst nur noch Kulissen für undemokratische Vorgänge sind, erläutert dieser Kommentar.

Text von Geert van Deer

Vom Tod eines alten Bekannten zu erfahren ist stets eine traurige Sache. Verstarb der nunmehr Tote jedoch nach langer, quälender Krankheit, ist die Todesbotschaft nichtsdestotrotz eine erleichternde, ja, im Rahmen von Trauer und Erinnerung sogar angenehme Notwendigkeit.
Und so fällt es zunächst vielleicht schwer, folgende Worte zu akzeptieren, sie zu verstehen und zu begreifen: Die Demokratie ist tot.

Liberté, Égalité, Passé

«Demokratie ist die schlechteste Regierungsform, aber die Beste, die wir haben», soll Winston Churchill dereinst höchst neblig und zugleich glasklar formuliert haben. Diese Weisheit ist zwar heute noch berühmt und vielzitiert, hat sich jedoch längst als Unwahrheit, als Lüge gar, möchte man eine böse Absicht unterstellen, herausgestellt.
Der Wahlspruch der Französischen Revolution, Liberté, Égalité, Fraternité, der eigentlich die Grundidee aller modernen Demokratien zum Ausdruck bringen sollte, ist längst zu Freiheit zur Gleichgültigkeit, die hehren Ideale zur Vergangenheit geworden.

Tod einer Utopie

Adolf Hitler, George W. Bush, Benjamin Netanjahu, die Reihe der Kriegstreiber und Freiheitshasser, die durch demokratische Wahlen an die Macht gekommen sind, ließe sich wohl noch länger fortsetzen.
Die Auswahl von Hitler, Bush und Netanjahu mag provokativ erscheinen, unangebracht ist sie jedoch sicher nicht. Vielmehr ist sie zweckdienlich, da sie drei der größten Probleme von Demokratien sehr gut belegt: Verführbarkeit, Beeinflussbarkeit und Egoismus. Während Hitler das deutsche Volk mit Versprechungen verführte, die sich im Nachhinein als falsch herausstellen sollten, machte sich Bush bereits im Wahlkampf von Konzernen und Lobbyisten abhängig, die ihm im Gegenzug ihre Loyalität zusagten. Netanjahu ist dagegen ein hervorragendes Beispiel für einen politischen Egoismus, in dem nur die eigene Klientel bedient wird, koste es was es wolle.
Führt man sich vor Augen, dass jeder der drei in demokratischen Wahlen gewählt wurde, muss die Utopie einer funktionierenden Demokratie im Kopfe eines Verstehenden zwingend absterben.

Keine Wahl

Ein weiteres Problem der Systeme, die von sich behaupten, in ihnen ginge alle Macht vom Volke aus, ist deren Parteilastigkeit der oftmals geradezu zynisch betrachteten Wahlen, bei denen im Endeffekt nicht das Volk, sondern die Parteien entscheiden – sie nehmen uns die Wahl bereits vor der Wahl.
Steinmeier oder Merkel, Köhler oder Schwan, Beckstein oder Seehofer? Wieder drei Fälle, wieder drei unterschiedliche Situationen.
Der Kanzler, das ist bekannt, wird nicht vom Volk, sondern von den sogenannten «Volksvertretern» gewählt. Der Kanzler, das ist bekannt, ist de jure der Regierungschef, de facto aber, da der Bundespräsident ohnehin keine echte Rolle im politischen Leben spielen kann und will, im Prinzip auch de-facto-Staatschef.
Ebenfalls bekannt, aber nur selten kritisiert ist die Tatsache, dass ebendieser Mann beziehungsweise ebendiese Frau, der/die das wichtigste Amt im Staate bekleiden soll, tatsächlich nur von kleinen Parteizirkeln auserkoren und bestimmt wird.
Bei der Wahl können die eigentlich Wahlberechtigten dann nur hoffen, dass ihr Abgeordneter bei der Kanzlerwahl dann auch für den «richtigen» Kandidaten stimmt – ändern können sie daran nichts, ebensowenig wie an den Wahllisten, über die von den Parteien die Hälfte der Abgeordneten in Bundes- und Landtag eingeschleust wird.

Das gemeine Volk darf zusehen, wie von den Parteien bestimmte Wahlmänner ihr Kreuz an der vorgeschriebenen Stelle machen.


Der Lächel- und Vorzeigepräsident wird ebenso von den Parteien vorgeschlagen, linke Fernsehkommisare und rechte Liedermacher können getrost als Makulatur ohne den Hauch einer Chance abgetan werden. SPD und CDU/CSU bestimmen alsdann wieder die Kandidaten und das gemeine Volk darf zusehen, wie ebenfalls von den Parteien bestimmte Wahlmänner ihr Kreuz an der vorgeschriebenen Stelle machen.
So weit, so schrecklich. Aber als im vergangenen Jahr der bayerische Ministerpräsident Beckstein sein Amt niederlegte, zeigte sich das gescheiterte System in seiner ganzen Hässlichkeit: Der neue Ministerpräsident wurde, gleich ohne sich weiter mit dem Stimmvieh auseinanderzusetzen, von der herrschenden CSU bestimmt. Ein hoch auf die Demokratie!

Lobbyarbeit

Verschlimmert wird die Problematik der Undemokratien dadurch, dass Konzerne durch Lobbyisten und für Politiker lukrative Aufsichtsratposten ebendiese an sich binden und für ihre Zwecke vereinnahmen.
Geht es etwa um Atomenergie, sind die Filzler der CSU sofort auf dem Plan: Saubere Energie, Umweltfreundlich, günstig.
Dass Atomstrom aber eben doch überaus gefährlich ist, zeigt sich dann am Widerstand der bayerischen Herrschaften gegen ein bayerisches (und sogar gegen ein grenznahes tschechisches) End- oder Zwischenlager – wird aber ebenso verschweigen wie die ungezählten Milliarden an Subventionen, mit denen der Staat die Atomindustrie unterstützt.
Und angesichts der angenehm lockeren Abendgesellschaften, die beispielsweise Microsoft den Abgeordneten in Berlin offeriert, ist es dann auch kein Wunder, dass man sich in der Hauptstadt ausdrücklich gegen bürgerfreundlichere und kostengünstigere Alternativen zu den Produkten des Quasi-Monopolisten ausgesprochen hat.

Sittenverfall

Doch letztlich ist nicht der politische Filz, ist nicht die Macht der Lobbyisten die primäre Konsequenz des Verfalls der Demokratien hier und anderswo – es ist der sukzessive Abbau von Grundrechten, von Menschenrechten, die eigentlich nicht diskutabel sein dürfen.
Denn wenn eine «Demokratie» schon nicht zur Diktatur wird, so doch zumindest zur «Demokratur»: Presse- und Meinungsfreiheit werden eingeschränkt, die Bürger mit Mitteln, von denen das MfS in der DDR nur träumen konnte, lückenlos überwacht – und das, anders als in einem System, das man als «Rechtsstaat» bezeichnen könnte – ohne jegliches Verdachtsmoment; der Generalverdacht genügt.

Situation ohne Ausweg?

Viele weitere Punkte in denen die Demokratien dieser Welt gescheitert sind, müssen an dieser Stelle unerwähnt bleiben, um den ohnehin geweiteten Rahmen dieses Kommentars nicht vollends zu sprengen.
An dieser Stelle soll nicht zu einer Revolution aufgerufen werden – zu viele sind schon gescheitert. Doch wenn es darum geht, einen neuen Staat (etwa nach einem potentiellen 3. Weltkrieg) einzurichten so sollte man Folgendes bedenken:
Ein unabhängiger Herrscher, der allein den Menschen- und Freiheitsrechten verpflichtet ist, in einem Land jedoch einen diktatorisch-ungeteilten Machtanspruch besitzt, ist nicht bestechlich, hat keinen Grund, vor verlogenen Lobbylügnern zu kuschen oder das Volk vor einer anstehenden Wahl zu belügen – die Liberatur könnte vollbringen, woran Kommunismus und Demokratie gescheitert sind. Vielleicht.
La démocratie est morte – vive la liberté!

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Oft sind Demokratien schon gescheitert, zu oft werden die eigentlich Wahlberechtigten zum Narren gehalten.


Doch die Realität wird selten als solche wahrgenommen ...


... und Probleme wie Armut und Umweltzerstörung treten hinter die Interessen mächtiger Lobbyisten.
Fotos: cc by-nc-sa von jeloid/flickr.com

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aufwachen jungs! Kein Mensch ist ein "lieber diktato" , jeder der einmal den süßen Duft der Macht eingesogen hat ist von ihr besessen
„Willst du den Charakter eines Menschen erkennen, so gib ihm Macht.“ Abraham Lincoln.

Btw, sollte ein deratriger Artikel in einem Parteiprogramm vorkommen, wäre die Partei wohl weg vom Fenster.
"La démocratie est morte – vive la liberté!"
Das würde dann wohl unter §90 StGB durchgehen!

Bitte den Begriff für Nicht-Humanisten erläutern ... Hast der Verfasser Sehnsucht nach Diktatur oder Monarchie? Nach Obama oder einem Kini XP

Und Hitler war mal überhaupt kein Verführer, sondern eher ein Führer. Seine Reden hatten mal gar nichts Nettes an sich. Scheinst noch keine angehört zu haben. Und Lügner und Betrüger sind doch alle Politiker, oder nicht?

das system war schon immer zum sterben verurteilt, jetzt wehrt es sich noch mit letzter kraft...

das system ist schuld. Liegts nicht mehr an den Menschen? Ihr macht es euch ganz schön einfach ...

das system ist ja wohl mal immer schuld hahaha

hat hier schon mal jemand macht genossen dann weiß er auch was das bedeutet
nämlich egoismus

dann ist der Papst wohl für dich der größte Egoist, oder was?

Das ist dann aber nicht die Schuld des Systems, sondern die Schuld des Menschen.
In meinen Augen ist eine Diktatur sicher die ideell beste Staatsform, wenn der Diktator ganz für das Volk handelt und das beste tut.
Dies jedoch kann nicht funktionieren und so sehe ich das beste Regierungssystem eben doch in der Demokratie. In meinen Augen vertritt Aristoteles in dieser Hinsicht einen sehr vernünftigen Standpunkt, da eine reine Demokratie auch zu nichts führen würde(man bedenke nur mal, wie viele Leute wählen dürfen, die keine Ahnung haben - wenn die nun auch noch die Macht hätten, zu regieren O_o). Es muss an der Spitze fähige Menschen geben, die in der Lage sind das Land zu regieren und das Land muss von diesen auch regiert werden.
Und genau dort ist in unserem Staat im Moment der Hund begraben. In meinen Augen, sind die Politiker eben nicht fähig diese Position zu erfüllen und fahren nun unsere Demokratie selbst in den Dreck und daher wird wohl bald gelten: La démocratie est morte – vive la liberté!

Nur ist das System sicher nicht schuld, sondern die Menschen, die dieses System zu Grunde richten!

Dieses Pamphlet strotzt nur so von links-populistischen Gedankengut. Hauptsache erstmal alles schlecht machen. Die Welt ist nunmal kein Ponyhof, wir befinden uns schließlich in keiner Utopie. Eine Gesellschaft von Kritikern und Quertreibern bringt uns definitiv auch nicht weiter. Deswegen ist es ganz wichtig sich wieder auf alte Werte zu besinnen.

Na jetzt würde uns alle aber schon interessieren, was du unter "alten Werten" verstehst ...

Man muss, wenn man solch einen Artikel verfasst, nicht immer sofort eine Antwort wissen, um diese dann hier in den Kommentaren zu erläutern. Das klappt nicht.

Man schreibt, um zu vervielfältigen. Um sich auszutauschen. Wie reagiert die Umwelt darauf, was für Kommentare oder Vorschläge kommen? Ich weiß nicht, wie das bei Herrn van Deer ist, aber Neutralität ist hier immer angebracht.

Das ganze System klappt vorne und hinten nicht, aber auch eine andere Form funktioniert nicht. Die Frage ist nicht, was wir wollen, muss man immer mit alten Mustern mitgehen oder gibt es vielleicht irgendwann mal eine andere Form wie: Demokratie, Anarchie, Monarchie, Diktatur, etc.
Es muss doch auch mal noch was anderes geben, in dieser großen Welt....darüber sofort eine Antwort zu wissen, halte ich genauso für unmöglich wie von heute auf morgen die Abschaltung der AKW´s.

Ah jetzt weiß ich, wieso hier so wenig *Kommentare* bzw. *Artikel* erscheinen, seit sich die alte Redaktion von dein.gs zurückgezogen hat -> ... Man schreibt, um zu vervielfältigen. Um sich auszutauschen. Wie reagiert die Umwelt darauf, was für Kommentare oder Vorschläge kommen? Ich weiß nicht, wie das bei Herrn van Deer ist, aber Neutralität ist hier immer angebracht. ... wer will das schon!

NEUTRALITÄT ist *immer* angebracht. Na prima! Dann gehe ich mal davon aus, dass DU niemals an den Mahnwachen - die auch in Bayreuth jeden Montag stattfinden - beteiligt bist ... Neutralität ist genau das, was unser Land bzw. die globale Welt zu dem gemacht hat, was sie heute ist: Ein Haufen aus Führern - äh demokratisch gewählten Staatsoberhäuptern - und jeder Menge Menschen - auch Bevölkerung genannt - die sich einfach *Alles* gefallen lässt. Neutralität führt zu sinkender Wahlbeteiligung, Selbstaufgabe - eben zu jener Willenlosigkeit, der du lieber *Gast* anscheinend auch leider schon verfallen bist.

Und zur Abschaltung der AKWs sei nur noch Folgendes gesagt: Die CDU spricht bereits seit dem Jahr 1986 von Brückentechnologie ... Wenn wir das mal ganz *neutral* sehen wollen lieber *Gast*, ist das wie viele Jahre her? Wäre es da ganz neutral gesehen nicht möglich gewesen die *Brücke* bereits abgerissen zu haben? Neue, andere Technologieformen aus dem Boden gestampft bzw. ausreichend erforscht zu haben? Na viel Spaß mit *deiner* Neutralität und mir einen *schönen strahlenden* Sonntag ;-)

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